+++ Berechtigte Zweifel am Doppelpass sind kein Populismus +++
+++ Solidarität aller Demokraten mit Friedrich Merz ist gefragt +++
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat im Zusammenhang mit den bürgerkriegsähnlich anmutenden Krawallen der Silvesternacht in Berlin, West- u. Norddeutschland mit einer Aussage über bestimmte Zuwandererkinder die üblichen Reflexe linken Schönredens ausgelöst. Bezogen auf das Verhalten jener Gruppe gegenüber Lehrkräften hatte Friedrich Merz kürzlich in einer Spätabendsendung im ZDF gesagt: „Und dann wollen sie diese Kinder zur Ordnung rufen und die Folge ist, dass die Väter in den Schulen erscheinen und sich das verbitten. Insbesondere, wenn es sich um Lehrerinnen handelt, dass sie ihre Söhne, die kleinen Paschas, da mal etwas zurechtweisen“. Diese Aussage von Friedrich Merz ist kein „Rassismus“, sondern Realismus. Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbands, gab Merz recht.
Wahrheit auszusprechen wird, weil er ein „böser Konservativer“ ist, bei Friedrich Merz hysterisch skandalisiert. Wenn aber aufgrund dessen ein WDR-Moderator in einem als „privat“ bezeichneten Video zur „Radikalisierung im Kampf gegen die CDU“ aufruft („Die CDU ist unser Feind“), lässt das die nicht bürgerliche Seite kalt. Es kann dem CDU-Vorsitzenden nur geraten werden, der Hetze und den Diffamierungen gegen ihn nicht nachzugeben und nichts zurückzunehmen. Hier ist die Solidarität aller Demokraten gefragt. Das ist unsere Gesellschaft schon jenen Zuwanderern mit gleichem Migrationshintergrund schuldig, die eben nicht aggressiv, respektlos oder gar kriminell sind, sondern die unsere Werte und Rechtsordnung respektieren und
vorbildlich integriert sind. Damit die offenkundigen Probleme mit einem Teil bestimmter Zuwanderer nicht von links- und rechtsradikalen Extremisten für ihre Zwecke missbraucht werden können, muss die Wahrheit auf den Tisch. Die Sachverhalte müssen präzise ermittelt, analysiert und ohne fragwürdige Tabuisierungen klar und offen benannt werden.
Simone Baum, stellvertretende Bundesvorsitzende der WerteUnion und Sprecherin des Bundesvorstands: „Wer es in Deutschland es wagt, die Wahrheit zu sagen, wird beschimpft und ausgegrenzt. Auf der anderen Seite behaupten Realitätsverweigerer, es gäbe in Deutschland keine Probleme mit bestimmten und integrationsunwilligen Zuwanderern. Aber wenn viele eine Dummheit behaupten und ständig wiederholen, wird sie dadurch nicht automatisch zur Wahrheit. Wir als WerteUnion haben regelmäßig und von Beginn an vor diesen Zuständen gewarnt. Wir benötigen nun eine ehrliche und bundesweite Integrationsdebatte“.
Statt mit einer doppelten Staatsbürgerschaft Migranten mehr Rechte als dem Durchschnittsbürger zu geben, darf man von Zuwanderern, die nicht nur in Deutschland leben, sondern auch Deutsche werden möchten, eine gewisse demokratie- und rechtsstaatsbejahende Überzeugung sowie Integrationsbereitschaft erwarten. Auch das ist Realismus und kein „Populismus“. Simone Baum: „An den Zuständen sind frühere Merkel-Regierungen mitschuldig, auch durch Verdrängung. Aber HINSCHAUEN ist keine Diskriminierung. Wir Demokraten aller Lager müssen zurück zu einer offenen Debattenkultur, ohne Ausgrenzungen, ohne fragwürdige Tabuisierungen und ohne die faschistoide Lösch-UNkultur einer unerträglichen links-grünen Moralpolizei.
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