Warum fällt dann die Mitversicherung des Ehepartners weg, während Millionen Flüchtlinge voll alimentiert werden? –
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung und der Regierungsfraktionen,
Sie versichern der Bevölkerung seit Jahren mit fester Überzeugung: „Niemandem wird durch die Flüchtlinge etwas weggenommen. Es reicht für alle.“
Gleichzeitig plant oder realisiert Ihre Politik genau das Gegenteil: Während Millionen Flüchtlinge und Migranten **voll alimentiert** werden – mit umfassenden Sozialleistungen, Krankenversicherung, Unterkunft, Integrationskursen und weiteren Ansprüchen – soll die bewährte **Mitversicherung des Ehepartners** in der gesetzlichen Krankenversicherung eingeschränkt oder abgeschafft werden. Ehepartner, die jahrzehntelang in die Solidargemeinschaft eingezahlt haben oder zu Hause Familie und Gesellschaft gestützt haben, sollen künftig selbst Beiträge zahlen, während neu ankommende Migranten sofort vollen Zugang zum System erhalten.
**Deshalb stellen wir Ihnen die direkte Frage:** Wenn wirklich „niemandem etwas weggenommen wird“ – **warum fällt dann die Mitversicherung des Ehepartners weg, während Millionen Flüchtlinge voll alimentiert werden?**
Diese Politik ist kein Versehen. Sie ist ein klarer Beleg dafür, dass Ressourcen **nicht vermehrt**, sondern **umverteilt** werden – zulasten der eigenen Bevölkerung, zulasten von Familien und Ehepartnern, die sich auf die Versprechen des Sozialstaats verlassen haben.
Wir fordern Sie auf, diese Widersprüche endlich ehrlich zu benennen: – Entweder Sie halten an der Aussage „Niemandem wird etwas weggenommen“ fest und stellen die Mitversicherung des Ehepartners **sofort und dauerhaft sicher**. – Oder Sie geben öffentlich zu, dass die aktuelle Migrationspolitik sehr wohl zu Lasten deutscher Bürger und ihrer Familien geht.
Die WerteUnion fordert eine Migrations- und Sozialpolitik, die zuerst den eigenen Bürgern und ihren Familien verpflichtet ist. Keine weiteren Umverteilungen zu ihren Ungunsten. Keine weiteren schönen Worte, die von der Realität widerlegt werden. **Ihre Antwort auf diese Frage wird zeigen, wem Ihre Politik tatsächlich dient.**
Mit wertkonservativen Grüßen **WerteUnion Förderverein** Für eine Politik mit Augenmaß und Priorität für die eigenen Bürger.