Während in Berlin die Sondierungen für eine rot-grün-rote Koalition aus Linken, SPD und Grünen laufen, zeigt sich erneut, was diese Parteien im Kern verbindet: nicht der Schutz jüdischen Lebens, sondern die systematische Duldung und teilweise aktive Mitwirkung an israel- und judenfeindlichen Demonstrationen. Diese Aufmärsche werden meist als „pro-palästinensisch“ getarnt – doch wer die Transparente, die Rufe und die Teilnehmer genau betrachtet, erkennt die hässliche Fratze des Antisemitismus.
Seit dem 7. Oktober 2023 und dem beispiellosen Massaker der Hamas an israelischen Zivilisten haben in Berlin und anderen deutschen Städten unzählige „Palästina-Demos“ stattgefunden. Dort werden israelische Flaggen verbrannt, „From the river to the sea“ skandiert, jüdische Einrichtungen bedroht und offen der Terror verherrlicht. Mitglieder und Funktionäre von Grünen, SPD und vor allem der Linken sind immer wieder dabei – sei es als Redner, Teilnehmer oder „parlamentarische Beobachter“. Erst vor wenigen Tagen, mitten in den Sondierungsgesprächen, zogen erneut Tausende unter dem Motto „United4Palestine – No Peace on Stolen Land“ durch das Regierungsviertel. Auch Abgeordnete der Linken waren anwesend – obwohl die drei Parteien gerade erst eine Vereinbarung unterschrieben hatten, in der sie sich zum Existenzrecht Israels, zum Schutz jüdischen Lebens und zur Ablehnung von BDS und Gewaltverherrlichung bekannten.
Diese Vereinbarung ist kein Zeichen von Einsicht, sondern ein taktischer Kniefall, um die Regierungsbildung zu retten. Die Linke hat die Wahl in Berlin gewonnen und will regieren. SPD und Grüne wollen mitregieren. Also wird ein Papier verfasst, in dem man sich feierlich distanziert – während die eigenen Mitglieder weiter auf den Straßen stehen, wo der Judenhass blüht. Wer gegen die Grundsätze verstößt, soll angeblich ausgeschlossen werden. Die Praxis der vergangenen Jahre zeigt jedoch: Konsequenzen bleiben aus. Die antisemitischen Strömungen in diesen Parteien werden geduldet, relativiert oder als „Kritik an der israelischen Regierung“ schöngefärbt.
Das ist die hässliche Fratze des Sozialismus in seiner heutigen Form. Wo man vorgibt, für Menschenrechte und Antirassismus zu kämpfen, wird der einzige jüdische Staat auf der Welt delegitimiert, und Juden in Deutschland müssen wieder in Angst leben. Die Zahlen der antisemitischen Vorfälle sprechen eine klare Sprache. Die Polizei schützt Synagogen und jüdische Schulen, während pro-palästinensische Aufmärsche mit Hamas-Bezügen und offenen Auslöschungsfantasien weitgehend ungestört stattfinden – und Vertreter der etablierten linken Parteien dabei mitlaufen.
Der WerteUnion Verein stellt klar: Wer an solchen Demonstrationen teilnimmt oder sie duldet, hat in einer verantwortungsvollen Regierung nichts verloren. Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar. Der Kampf gegen Antisemitismus duldet keine Ausnahmen und keine taktischen Lippenbekenntnisse. Eine Koalition, die auf dem Fundament einer Partei errichtet wird, deren Mitglieder und Anhänger immer wieder die Grenze zum offenen Judenhass überschreiten, ist ein Angriff auf die Grundwerte unserer freiheitlichen Ordnung.
Es wird höchste Zeit, den ausländischen Antisemitismus ebenso konsequent zu beleuchten und aufzuzeigen wie den Antisemitismus in SPD, Grünen und Linken.